Die Krise auf dem Integrationsgipfel war schon seit Monaten absehbar – Ein Kommentar zum Integrationsgipfel von Abdulgani Engin Karahan

Besonders wohl dürfte sich die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, beim diesjährigen Integrationsgipfel nicht gefühlt haben. Statt der wahrscheinlich erwarteten Dankbarkeit, überhaupt eingeladen zu sein, gab es diesmal Kritik, statt eines einträchtigen Bildes in den Medien einen Boykott der am ersten Gipfel beteiligten türkisch-stämmigen Verbände. Auch wenn die Veranstalter immer wieder darauf hingewiesen haben, dass die anderen 90 Teilnehmer anwesend waren – diejenigen um die es ihnen bei diesem Gipfel eigentlich ging, waren nicht dabei. Weiterlesen

Bundesregierung will vermehrt Sanktionen einführen – Geht es nach der Bundesregierung sollen bald Daten von Migranten aus Visumsanträgen an den Bundesnachrichtendienst, den Militärischen Abschirmdienst, das Zollkriminalamt und an den Verfassungsschutz übermittelt werden. Das Gesetzespaket wird von der Bundesregierung hauptsächlich zur Umsetzung von EU-Richtlinien eingeführt. Gleichzeitig will man jedoch auch die aus sicherheitspolitischen Gründen vermeintlich notwendigen Vorschläge der Innenministerkonferenz vom November 2006 umsetzen. Weiterlesen